Schmidt , Dr. Otto

Als eines der Ersten am Markt bietet das Werk eine systematische und umfassende Kommentierung aller Normen des Mindeststeuergesetzes. Renommierte Experten aus Rechtsprechung, Beratung, Wissenschaft und Verwaltung unterziehen das deutsche Mindeststeuergesetz inklusive seiner unionsrechtskonformen Umsetzung einer kritischen Würdigung und bieten dem Leser sachgerechte und praxisorientierte Lösungsansätze an: Kompakt, normorientiert und auf hohem inhaltlichen Niveau führt das hochkarätige Autorenteam durch die gesamte Materie. Die Kommentierungen ordnen die einzelnen Normen in das gesamte steuerrechtliche Regelungsgefüge systematisch ein, zeigen die Querverbindungen der Normen untereinander sowie zu der dem Mindeststeuergesetz zugrunde liegenden EU-Richtlinie und dem Regelungsgefüge auf OECD-Ebene auf.

Den Kommentierungen ist eine Einführung vorangestellt, in der die Entstehungsgeschichte, der nationale und europäische Gesetzgebungsprozess und die steuerpolitische Würdigung, sowie die institutionelle Anbindung auf internationaler Ebene erläutert werden. In Anhängen zu den Kommentierungen des Mindeststeuergesetzes werden verschiedene Sonderthemen - wie die Implementierung im Konzern, der Deklarationsprozess, das Unionsrecht, das Verhältnis zu AStG und zu den US-Regelungen (GILTI/CAMT) als nicht qualifizierte Mindeststeuern, das Völkerrecht/DBA sowie Fondstrukturen - erläutert.

Zugeschnitten auf die Besonderheiten des IT-Rechts - verstanden als das durch die Nutzung von Hardware, Software und Daten geprägte klassische IT-Recht (samt Datenschutzrecht) - erläutert der Kommentar interdisziplinär sowohl die nationalen als auch die europäischen IT-rechtsrelevanten Vorschriften und Open Source-Lizenzen. Enthalten sind:

1. Teil EU-Recht

AEUV | DSGVO | Dual-Use VO | F&E-GVO | Rom I-VO | Rom II-VO | TT-GVO | Vertikal-GVO

2. Teil Nationales Recht

AWG | BGB | GeschGehG | GWB | HGB | InsO | KWG | PatG | ProdHaftG | ProdSG | StGB | UrhG | WpHG

Spezifische Vertragsbestimmungen für Open Source-Software werden im 3. Teil erläutert.

Den Bedürfnissen der Praxis entsprechend wurde der Kommentar in der 2. Auflage weiter ausgebaut: Neu aufgenommen wurden Kommentierungen zum

• Data Act
• Digital Markets Act
• Vergaberech
• digitalen Vertragsrecht
• BSI-Gesetz
• und zu weiteren Open Source-Lizenzen.

Der Lützenkirchen - ein Souverän im Mietrecht neu auf gelegt! Das bewährte Handbuch erschließt das gesamte Wohnraum- und Gewerbemietrecht aus anwaltlichem Blickwinkel, behält dabei Haftungsrisiken und Gebührensituation des Mandates im Blick und bietet für jede denkbare Fallkonstellation konkrete Lösungen an.

Die vollständig aktualisierte Neuauflage berücksichtigt alle Entwicklungen des Mietrechts seit der Vorauflage.

Praxisgerecht aufbereitet, mit konsequent durchdachten Musterformulierungen, Tabellen und Checklisten.

Das Handbuch behandelt die unterschiedlichsten Beratungs- und Prozesssituationen, mit denen der Anwalt konfontiert wird: von der Gestaltung des Mietvertrages bis hin zu den Themen Zwangsvollstreckung, Gebühren und Rechtsschutzversicherung. Für jedes praxisrelevante Problem zeigt der Lützenkirchen die optimale Vorgehensweise auf.

Kommentierung des zentralen Regelwerks für Unternehmensübernahmen

Das Wertpapiererwerbsgesetz und Übernahmegesetz (WpÜG) ist das zentrale Regelwerk für bestimmte Formen von Unternehmensübernahmen. Es spielt in der gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Beratungspraxis sowie bei Mergers and Acquisitions (M&A) eine herausragende Rolle.

Berücksichtigung zahlreicher Gesetzesänderungen

Die vierte Auflage dieses großen Standardwerks enthält neben umfassenden Erläuterungen des WpÜG wiederum eine Kommentierung der besonders praxisrelevanten WpÜG-Angebotsverordnung. Neben diversen kleinteiligen Gesetzesänderungen sind vor allem die Änderungen durch das ZuFinG hervorzuheben, die u.a. neben der Anpassung des Fristenregimes eine weitgehende Digitalisierung des Anmeldeverfahrens mit sich bringen.

Besondere Bedeutung haben daneben die einschlägige übernahmerechtliche Rechtsprechung, die aufsichtliche Verwaltungspraxis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) sowie die vielfältigen rechtspraktischen Fragen bei Vorbereitung und Durchführung einer Übernahme - sei es aus Sicht des Bieters oder der Zielgesellschaft. All diesen Anforderungen wird das Werk mit seinem großartigen Herausgeber- und Autorenteam und deren praktisch erprobten, vorausschauenden und meinungsbildenden Kommentierungen gerecht.

Das Handbuch bietet eine umfassende und fundierte Aufarbeitung der Materie aus Praktikersicht. Es befasst sich mit allen Fragen der Unternehmensnachfolge in den relevanten Rechtsgebieten Zivilrecht und Steuerrecht, hier insbesondere Erbschaft-, Einkommen-, Grunderwerb-, Umsatz- und Gewerbesteuer. Auch die Themen vorweggenommene Erbfolge und Nachfolge im Erbgang werden erläutert.

Neben der Darstellung der Rechtslage legt das Werk auch Wert auf eigene schlüssige Lösungsansätze und eine überzeugende Argumentation. Maßstab für Inhalt und Tiefe der Erläuterungen ist stets die Praxisrelevanz. Dafür sorgen Herausgeber und Autorenteam. Der Herausgeber ist aufgrund seiner täglichen Arbeit mit den Fragen der Unternehmensnachfolge bestens vertraut und führt die Beiträge kenntnisreich zusammen. Die jeweiligen Themen werden ebenfalls von Kennern der Materie bearbeitet.

Eine übersichtliche, thematisch durchdachte Gliederung erleichtert das Auffinden einschlägiger Erläuterungen. Bei der praktischen Umsetzung hilft ein Formularteil.

Das Werk erläutert alle praxisrelevanten Themen des Bauträgerrechts, z.B. Vertragsabschluss und rechtliche Grundlagen, die Fragen rund um die Erbringung der Bauleistung, Abnahme und Besitzübergang, Haftung des Bauträgers, Kaufpreiszahlung, Finanzierung, Finanzierungssicherheiten und Insolvenz.

Als Kernzielgruppe hat das Werk den mit den einschlägigen Problemen befassten Volljuristen im Auge, die Darstellung bleibt aber auch für den ambitionierten Sachbearbeiter mit rechtlichen Grundkenntnissen verständlich und nutzbar.

Die Neuauflage war einerseits durch den vielfältigen Einfluss der WEG-Novelle auf die Bauträgerpraxis notwendig geworden. Andererseits hat auch die zwischenzeitlich zum gesamten Themenkomplex ergangene Rechtsprechung an vielen Stellen Aktualisierungsbedarf erzeugt, z.B. die des BGH zur Zulässigkeit insolvenzbedingter Lösungsklauseln v. 27.10.2022 oder zur Teilbarkeit von Leistungen in der Insolvenz v. 28.4.2022.

Das kompakte Handbuch ist kein Formularbuch im engeren Sinne, enthält aber alle im Zusammenhang mit dem jeweiligen Problemkreis für den Leser wichtigen Musterformulierungen.

Der Erman bietet auch in der 17. Auflage eine punktgenaue Darstellung aller Rechtsfragen rund um das BGB mit höchstem Informationsgehalt für Juristen aus Wissenschaft und Praxis. Die Neuauflage erscheint in drei Bänden:

• Band 1 (§§ 1-597 BGB)
• Band 2 (§§ 598-1588 BGB, WZGA, VersAusglG)
• Band 3 (§§ 1589-2385 BGB, AGG, ErbbauRG, ProdhaftG, VBVG, WEG, IPR)

Sorgfältig überarbeitet und topaktuell bringt der Erman im bekannten Zuschnitt Kommentierungen des BGB, AGG, BVersTG, ErbbauRG, ProdHaftG, VBVG, VersAusglG, WEG, zu zentralen Teilen des EGBGB und ausgewählten Regelwerken des Internationalen Privatrechts mit.

Hervorgehoben seien in Bezug auf die Neuauflage neben zahlreichen weiteren Gesetzesnovellen insbesondere die Reformen des Stiftungsrechts, des Vormundschafts- und Betreuungsrechts sowie des Personengesellschaftsrechts und das neue digitale Schuldrecht.

Eingearbeitet sind u.a.:

• Gesetz zur Ermöglichung hybrider und virtueller Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht
• Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Gesetze v. 22.2.2023
• Gesetz zur Durchführung des Haager Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen v. 7.11.2022
• Gesetz zur Abschaffung des Güterrechtsregisters und zur Änderung des COVID-19-Inolvenzaussetzungsgesetzes v. 31.10.2022
• Gesetz zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie v. 15.7.2022
• Gesetz zur Durchführung der EU-VO über grenzüberschreitende Zustellungen und grenzüberschreitende Beweisaufnahmen in Zivil- oder Handelssachen v. 30.6.2022
• Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes v. 23.5.2022
• Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit v. 21.12.2021
• Gesetz für faire Verbraucherverträge v. 10.8.2021
• Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) v. 10.8.2021
• Gesetz zur Änderung des BGB und des EGBGB in Umsetzung der EU-Richtlinie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union v. 10.8.2021
• Mietspiegelreformgesetz v. 10.8.2021
• Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts v. 16.7.2021
• Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) v. 5.7.2021
• Gesetz zur Umsetzung der RL über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen v. 25.6.2021
• Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags v. 25.6.2021
• Gesetz zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts v. 12.5.2021
• Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts v. 4.5.2021

Auch die höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung seit der Vorauflage sowie die aktuelle Literatur wurden umfassend ausgewertet und eingearbeitet.

Für eine kompaktere Darstellung und gewohnte Handlichkeit sorgt die Umstellung des Werkes auf drei Bände. Die Neustrukturierung des IPR-Teils und die neue Anordnung der Nebengesetze erleichtern den Zugriff auf die gesuchten Inhalte.

Von der Anbahnung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Das Formularbuch bietet alle für die arbeitsrechtliche Praxis erforderlichen Formulare, Muster und Vertragsklauseln.

Die Neuauflage des Anwalts-Formularbuchs Arbeitsrecht bietet eine Arbeitshilfe für alle täglichen Belange der arbeitsrechtlichen Beratung und berücksichtigt dabei sämtliche Neuerungen der Gesetzgebung und Rechtsprechung.

Buch + Datenbank: Das komplette Werk mit sämtlichen Mustern steht Ihnen online zur Verfügung. Plus Gesetze und Entscheidungen im Volltext. Der Zugang ist bis zum Erscheinen der Neuauflage gültig. Bei Buch-Rückgabe erlöschen Ihre Rechte an der Online-Nutzung.

Insbesondere folgende Neuerungen wurden berücksichtigt:

• Arbeitsbedingungenrichtlinie (RL EU 2019/1152 v. 31.7.2019)
• Geschäftsgeheimnisgesetz v. 26.4.2019
• ARUG II v. 19.12.2019
• Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung v. 12.12.2019
• Brückenteilzeit nach § 9a TzBfG
• Neufassung der Entsenderichtlinie (RL 96/71/EG-neu bzw. RL EU 2018/9857)
• EuGH-Rspr. und BAG-Rspr. zum Verfall von Urlaubsansprüchen

Das Formularbuch verfügt über mehr als 400 Muster mit Erläuterungen zum Individual- und Kollektivarbeitsrecht einschließlich des Arbeitsgerichtsverfahrens sowie vielen Mustern aus den Bereichen Datenschutz und Compliance, Betriebsübergang, Unternehmensmitbestimmung sowie Insolvenzarbeitsrecht. Materielle und prozessuale Muster sind dabei thematisch aufeinander abgestimmt in den jeweiligen Kapiteln zusammengefasst.

Ausgewählte Muster sind zusätzlich in englischer Sprache verfügbar.

Erläuterungen, Praxistipps, Know-how-Hinweise, Checklisten und über 400 Muster, z.B. zu
Abwicklungsvertrag
Aktienoptionen
Änderungskündigung
Anfechtung des Arbeitsvertrags
Arbeitnehmerüberlassung
Arbeitskampf
Arbeitsverträge
Aufhebungsvertrag
Ausbildungs- und Fortbildungsverträge
Auslandsentsendung
Befristete Arbeitsverträge
Beschlussverfahren
Betriebliche Altersversorgung
Betriebliche Bündnisse für Arbeit
Betriebliches Eingliederungsmanagement
Betriebsratsanhörung
Betriebsratsarbeit
Betriebsübergang
Bezugnahme auf Tarifvertrag
Compliance
Customer-Relation-Management
Datenschutz
Dienstwagenüberlassung
Diskriminierung
EDV-Betriebsvereinbarungen
Einigungsstelle
Einstellungsfragebogen
Einstweiliger Rechtsschutz
Elternzeit
Ermessensgratifikation
Ermessenstantieme
Ethikrichtlinie
Europäischer Betriebsrat
Familienpflegezeit
Fehlverhalten
Geschäftsführervertrag
Handelsvertretervertrag
Interimsmanager
Job-Sharing
Krankheit
Kündigung
Minijobs
Mitbestimmung
Mobbing
Mobile-Office Vereinbarung
Mutterschutz
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Nichtzulassungsbeschwerde
Personalfragebögen
Pflegezeit
Prozessführung 1.- 3. Instanz
Schwerbehinderte Menschen
SE-Mitbestimmung
Sozialplantarifvertrag
Syndikusanwalt
Tarifverträge
Teilzeitverträge
Telefondatenerfassung
Traineevertrag
Unterrichtung nach § 613a BGB
Urlaub
Verfahren vor dem EuGH
Vergütung
Verschmelzungsvertrag
Versetzung
Vorratsabmahnung
Vorstandsvertrag
Whistleblowing-Hotline
Zeugnis
Zielvereinbarungen
Zwangsvollstreckung

- Die aktuelle gesellschaftsrechtliche Rechtsprechung des BGH (Manfred Born)

- Virtuelle- oder Präsenz-Hauptversammlung: wesentliche Vor- und Nachteile (Prof. Dr. Hans-Ulrich Wilsing)

- Say-on-Climate-Beschlüsse von Hauptversammlungen (Prof. Dr. Anne Sanders)

- Schiedsklauseln in Personengesellschaftsverträgen (Dr. Lorenz Holler)

- AGB-Kontrolle von Geschäftsleiteranstellungsverträgen (Prof. Dr. Julia Lübke)

- Bilanzgarantien beim Unternehmenskauf (Prof. Dr. Gerhard H. Wächter)

Das renommierte Handbuch wurde vollständig überarbeitet, aktualisiert und erweitert. Es vermittelt dem gestaltend tätigen Juristen das optimale Rüstzeug für die Verhandlungs- und Vertragsarbeit. Die Autoren haben ein zu allen denkbaren Vertragskonstellationen passendes, standardisiertes Grundschema entwickelt, das in fünf einfachen Schritten zum optimal durchstrukturiertem Vertrag führt und dessen Erfolg sichert: Vertragsplanung, Vertragsdesign, Vertragsverhandlung, Vertragsdurchführung und Vertragscontrolling. Vorteile eines solchen standardisierten Gestaltungssystems sind gesteigerte Übersichtlichkeit und Transparenz sowie höchste - auch zeitliche - Effizienz und Fehlervermeidung. Ein weiterer Teil des Werkes widmet sich den Themen Vertragsgestaltung und Konfliktlösung. Das Handbuch verbindet hier betriebswirtschaftliche und juristische Sichtweisen und stellt so optimales Qualitätsmanagement sicher. Dabei beschränkt sich die Darstellung nicht auf die deutsche Binnensicht: Der Erfolg von Verträgen mit Auslandsbezug hängt wesentlich vom Verständnis der Vertragspartner ab. Versierte Praktiker teilen ihre Erfahrungen im Verhandeln im Ausland, in Brasilien, China, Indien, Japan, Russland, der Türkei und den USA und - jetzt neu - in Großbritannien und Frankreich. Ganz neu: In Zeiten digitaler Transformation auch des Rechts immer wichtigere Themen wie automatisierte Vertragsanalyse und -auswertung, Contract Lifecycle Management, Smart Contracts und Blockchain haben in einem eigenen Kapitel ihren Platz in der fünften Auflage gefunden.

Dieses Handbuch erläutert systematisch und praxisnah die internationalsteuerlichen Aspekte von Umstrukturierungen. Dabei werden vor allem die Wechselwirkungen zwischen Internationalem Steuerrecht und Umwandlungssteuerrecht herausgearbeitet.

Die topaktuelle Neuauflage beinhaltet das Umwandlungsrichtlinie-UmsG, neue Kapitel zu folgenden Themen: Abwehrmaßnahmen zur Vermeidung weißer Einkünfte, Absicherung von grenzüberschreitenden Gestaltungen und der seit 1.1.2022 möglichen Option von Personengesellschaften zur Körperschaftsteuer (§ 1a KStG) sowie einen Erfahrungsbericht aus der steuerlichen Beratung mit internationalen Umwandlungen.

Orientierungshilfe für internationale Umwandlungen
Veränderte Rahmenbedingungen sowie die internationale Unternehmensmobilität sorgen für eine große Zahl von Umstrukturierungen mit internationalsteuerlichem Bezug. Auch mittelständische Unternehmen sehen sich zunehmend mit derartigen Fragestellungen konfrontiert.

Dieses Handbuch handelt alle relevanten Aspekte im thematischen Zusammenhang ab und eignet sich damit sowohl für Neueinsteiger im Themengebiet als auch für Experten.

Das Werk gliedert sich in drei Teile:

• Grundlagen
• Auslandsbezogene Umstrukturierungen im Einzelnen
• Praxisrelevante Einzelaspekte

Problemlöser für die komplexe Materie
Die Autoren erschließen die komplexe Materie anschaulich und praxisorientiert mit zahlreichen Beispielen, Schaubildern und Querverweisen. Sie geben Ihnen Gestaltungsvorschläge und Lösungsvorschläge sowie Argumentationshilfen gegenüber dem Finanzamt an die Hand.

Das Handbuch deckt alle denkbaren Fragestellungen des Gesellschaftsrechts, Steuerrechts, EU-Rechts und DBA-Rechts ab.

Das ist neu in der 2. Auflage:

• Umwandlungsrichtlinie-UmsG
• Änderungen durch das KöMoG (Gesetz zur Modernisierung des Körperschaftsteuerrechts) und das MoPeG (Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts)
• Abwehrmaßnahmen zur Vermeidung weißer Einkünfte
• Absicherung von grenzüberschreitenden Gestaltungen
• Option von Personengesellschaften zur Körperschaftsteuer (§ 1a KStG)
• Erfahrungsbericht aus der steuerlichen Beratung mit internationalen Umwandlungen

Die beiden Herausgeber WP/StB Prof. Dr. Ulrich Prinz und Prof. Dr. Marc Desens bringen Ihre große Erfahrung in diesem Bereich ein.

Aus dem Inhaltsverzeichnis

1. Teil - Grundlagen

• Internationalsteuerliche Aspekte bei Umstrukturierungen
• Internationale Aspekte im Gesellschaftsrecht
• Auswirkung des Unionsrechts auf das deutsche Umwandlungssteuerrecht
• Bedeutung der gesellschaftsrechtlichen Rechtsvergleichung für das Steuerrecht
• Abkommensrechtliche Grundfragen bei internationalen Umstrukturierungen
• Gestaltungsgrenzen internationaler Umstrukturierungen: angestrebte Statusverbesserungen und Abwehrmaßnahmen gegen "weiße Einkünfte"
• Erfahrungsberichte mit internationalen Umwandlungen

2. Teil - Auslandsbezogene Umstrukturierungen im Einzelnen

• Umwandlungen von Kapitalgesellschaften in Personengesellschaften
• Umwandlungen von Personengesellschaften in Kapitalgesellschaften
• Umwandlungen von Kapitalgesellschaften
• Umwandlungen von transparent besteuerten Personengesellschaften
• Wegzug und Zuzug
• Transfer von Einzelwirtschaftsgütern im Internationalen Steuerrecht

3. Teil - Praxisrelevante Einzelaspekte

• Steuerliche Gewinnermittlung und verfahrensrechtliche Aspekte
• Umwandlungsbedingte Zuordnung von Wirtschaftsgütern zu Betriebsstätten und Einkünfteabgrenzung
• Funktionsverlagerungen
• Absicherung von grenzüberschreitenden Umstrukturierungen/Gestaltungen
• Doppelt ansässige Gesellschaften
• Hybride Gesellschaften
• Option von Personengesellschaften zur Körperschaftsbesteuerung (§ 1a KStG)
• Gewerbesteuerliche Aspekte
• Grenzüberschreitende Liquidationen

Das Werk bietet eine systematische, umfassende und kompakte Kommentierung der Normen des Handelsbilanzrechts mit gleichgewichtiger Erläuterung von Steuerbilanzrecht und Gesellschaftsrecht. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Fragen der Bilanzierungspraxis, die häufig auftau-chen und überzeugende, handhabbare Lösungen erfordern. Zentraler Bestandteil des Werks ist das Dritte Buch des HGB (§§ 238-342a HGB). Dabei wird besonderes Augenmerk auf steuerliche und gesellschaftsrechtliche Besonderheiten gelegt, die Einfluss auf die Gestaltungspraxis haben, z.B. durch das in § 5 Abs. 1 EStG verankerte Maßgeblichkeitsprinzip. Vollständig kommentiert wird zudem das Publizitätsgesetz, das die Offenlegungspflicht von Unternehmen regelt.

Die Überarbeitungsschwerpunkt der 3. Auflage liegt neben praxisrelevanten Themen wie der Bilanzierung von Software oder Kryptowährun-gen und den aktuellen Entwicklungen im Bereich der Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSR) auf den zahlreichen Rechtsänderungen der jüngsten Vergangenheit, u.a. FISG, DiRUG und MoPeG.

Im 52. Tagungsband des Forums der Internationalen Besteuerung sind die exzellenten Vorträge der hochkarätigen Referenten der 39. Hamburger Steuertagung strukturiert und praxisgerecht aufbereitet. Besonderen Mehrwert bieten zudem die abgedruckten Podiumsdiskussionen, in denen die Diskutanten aus der Rechtsprechung, Finanzverwaltung, Wissenschaft, Beratung und Wirtschaft Ihre Sichtweisen zu den aktuellen vorgetragenen Themen darlegen.